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- Der Fonds soll Bitcoin-Entwicklern, die wegen ihrer Aktivitäten innerhalb des Bitcoin-Ökosystems verklagt werden, Rechtsschutz bieten.
- Der Bitcoin-Prozesskostenhilfe-Fonds wird von Alex Morcos, Mitgründer von Chaincode Labs, und Martin White, Informatik-Professor an der Universität von Sussex, verwaltet.
Als Reaktion auf die jüngsten Rechtsstreitigkeiten, in die Bitcoin-Entwickler involviert sind, hat der ehemalige Twitter-Chef Jack Dorsey einen Fonds angekündigt, der sie dabei unterstützen soll, sich den Klägern vor Gericht ohne Angst, auf Augenhöhe stellen zu können. Der Ankündigung zufolge wird der Bitcoin Legal Defense Fund gemeinsam mit einem der Günder von Chaincode Labs, Alex Morcos, und Martin White, Professor für Informatik am Department of Informatics der University of Sussex, ins Leben gerufen.
In der Ankündigung heißt es weiter, dass der Fonds Bitcoin-Entwicklern, die wegen ihrer Tätigkeit innerhalb des Bitcoin-Ökosystems verklagt werden, Prozesskostenhilfe bieten wird. Dazu gehören die Suche und Beauftragung geeigneter Rechtsanwälte als Verteidiger, die Zahlung ihrer Honorare und Hilfe bei der Entwicklung von Prozess-Strategien.
„Rechtsstreitigkeiten und fortgesetzte Drohungen zeigen ihre beabsichtigte Wirkung; einzelne Beklagte haben sich entschlossen, in Ermangelung rechtlicher Unterstützung zu kapitulieren. Wir schlagen eine koordinierte und formalisierte Reaktion vor, um die Entwickler zu schützen.“
In den letzten Jahren wurden Softwareentwickler durch rechtliche Anfechtungen demoralisiert, die sie von der Entwicklung von Projekten wie den Bitcoin-Datenschutzprotokollen und dem Lightning-Netzwerk abhielten. Der Bitcoin Legal Defense Fund wurde daher als gemeinnützige Einrichtung gegründet, um betroffene Softwareentwickler mit den meist sehr finanzfräftigen Klägern auf Augenhöhe zu bringen. Bis auf weiteres werden die Bitcoin-Entwickler von freiwilligen Anwälten unterstützt. Der Fonds wird sich allerdings nicht automatisch um alle Rechtsstreitigkeiten von Entwicklern kümmern.
Klage von Tulip Trading gegen 16 Bitcoin-Entwickler wird zuerst unterstützt
Der Verwaltungsrat legt fest, wer unterstützt werden soll wird. Auch die Beschaffung zusätzlicher Mittel für künftige Operationen wird auf Anweisung des Verwaltungsrats erfolgen.
„Derzeit versucht der Fonds nicht, zusätzliche Gelder für seine Tätigkeit zu beschaffen, wird dies aber auf Anweisung des Verwaltungsrats tun, falls dies für weitere rechtliche Schritte oder für die Bezahlung von Personal erforderlich ist.“
Zunächst wird der Fonds die Koordinierung der Verteidigung in der Klage von Tulip Trading übernehmen. Diese Klage richtet sich gegen Bauträger wegen angeblicher Verletzung der Treuepflicht.
Kürzlich erhielt Ontier LLP, die Anwaltskanzlei von Craig Wrights Tulip Trading Limited (TTL), grünes Licht, 16 Bitcoin-Entwickler auf Schadensersatz von Verlusten im Zusammenhang mit der untergegangenen Börse Mt.Gox zu verklagen. Tulip Trading behauptet, einige Milliarden Dollar auf der untergegangenen Börse angelegt gehabt zu haben, doch die privaten Schlüssel für den Zugriff auf die Wallet seien letztes Jahr gestohlen worden. Das Unternehmen will nun die Entwickler zwingen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Schlüssel wiederherzustellen.
Die Tulip-Trading-Anwälte schrieben:
„Die Tatsache, dass jemand die digital gehaltenen, verschlüsselten privaten Bitcoin-Schlüssel von Tulip Trading gestohlen hat, hindert die Entwickler nicht daran, einen Code zu entwickeln, der es dem rechtmäßigen Besitzer ermöglicht, die Kontrolle über seine Bitcoin wiederzuerlangen.“
Den Rechtsbeistand für die Entwickler in diesem und anderen Verfahren, mit denen Entwickler konfrontiert sind, will der Prozesskostenhilfe-Fonds unterstützen.
