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- Die Befragung des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman wird wie geplant durchgeführt, hat eine Richterin entschieden –ein großer Erfolg für Ripple.
- Die SEC hatte einen Antrag auf Nichtzulassung der Aussage gestellt, wobei Rechtsexperten nun spekulieren, warum die SEC die Aussage des ehemaligen Managers unbedingt verhindern will.
Ripple Labs hat einen wichtigen Sieg in seinem Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht erzielt. In einer Anhörung am Donnerstag entschied eine US-Bundesrichterin gegen den SEC-Antrag, die eidesstattliche Aussage von William Hinman, dem ehemaligen Leiter der Abteilung für Unternehmensfinanzierung, nicht zuzulassen. Hinman ist der SEC-Beamte, der erklärt hatte, dass Ether und Bitcoin keine Wertpapiere sind, eine Aussage, die im Mittelpunkt der Anschuldigungen gegen Ripple wegen Vertoßes gegen die Wertpapiergesetze steht.
Richterin Sarah Netburn entschied zu Gunsten von Ripple und erklärte, dass der Ripple-Fall „kein gewöhnlicher SEC-Vollstreckungsfall ist“. Sie versuchte weiter, die Aufsichtsbehörde zu beruhigen, dass die Aussage „nicht die Schleusen öffnen würde“. Die SEC hatte argumentiert, dass dies einen Präzedenzfall schaffen könnte, in dem SEC-Beamte von jeder anderen Firma, die die Aufsichtsbehörde verfolgt, befragt werden.
Richterin Netburn berücksichtigte zwar, dass Hinman ein hochrangiger SEC-Beamter war, als er noch bei der Behörde arbeitete, und das befreit ihn unter normalen Umständen von der Absetzung, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor. Diese sieht die Richterin im Ripple-Fall als gegeben an, da Hinman eine „wesentliche Autorität in einer sehr wichtigen Bundesbehörde hatte“.
#xrpcommmunity #sec_news v. #ripple #XRP Hinman deposition authorized but may be delayed for a “brief period” after a meet and confer regarding deliberative process privilege. Response due tomorrow.
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) July 15, 2021
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Warum Hinmans Aussage entscheidend sein könnte
Die Anhörung brachte eine Reihe von Fragen in den Vordergrund, die in dem Fall kritisch geworden sind. Einer davon war das Argument der SEC, dass Hinman, als er behauptete, Ether und Bitcoin seien keine Wertpapiere, als Privatperson sprach, nicht als SEC-Beamter.
Richterin Netburn ging dem auf den Grund und fragte den Anwalt der SEC, Ladan Stewart: „Wenn Hinman seine persönliche Meinung geäußert hat, wie kann dann ein hochrangiges Beamtenschutzprivileg für Worte gelten, die er nur in seiner persönlichen Meinung gesagt hat?“
Ripple hatte darauf gedrängt, die Befragung am Montag, den 19. Juli, stattfinden zu lassen, wie ursprünglich geplant. Als der Richter jedoch mit den beiden Parteien abklären wollte, ob die Befragung immer noch am Montag stattfinden solle, erklärte der SEC-Anwalt Stewart, dass „wir Zeit brauchen, um das neu zu bewerten“.
Laut Rechtsanwalt Jeremy Hogan kann dies nur bedeuten, dass die SEC beabsichtigt, gegen die Entscheidung von Richterin Netburn in Berufung zu gehen.
„Die Berufung gegen diese Anordnung deutet für mich darauf hin, dass die SEC verzweifelt darauf bedacht ist, dass diese Befragung nicht stattfindet. Warum genau sie so aufgeregt sind, weiß ich nicht, aber da ist etwas, das einfach nicht „normal schlecht“ ist, sondern wirklich „extrem schlecht“.
Hogan verriet weiter, dass es einen Vorbehalt bei der Anhörung gibt, da Richterin Netburn wahrscheinlich den Umfang dessen, was Ripple Hinman fragen kann, begrenzen wird.
„Was ich damit sagen will, ist, dass es hier etwas auszugraben gibt, und die Frage ist, ob Ripple in der Lage sein wird, es auszugraben.“
Wie der Anwalt weiter sagte, war die XRP-Community ein wichtiger Grund für die Entscheidung der Richterin. Richterin Netburn erkannte an, dass es ein erhebliches öffentliches Interesse an dem Ripple-Fall gibt, was ihn zu einem außergewöhnlichen Fall macht. Dies war einer der Gründe, warum sie sich entschieden hat, mit der Hinman-Anhörung fortzufahren.
During the hearing, Judge Netburn acknowledged YOU – yes YOU in her ruling. She mentioned the significant "Public Interest" in the case as one reason why this was an exceptional case and a basis for the Hinman deposition. Phone line was maxed out at 4k again – congrats to you! https://t.co/vTJJe3avJa
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) July 15, 2021
