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- Die SEC führt drei Beweisstücke an, die belegen sollen, dass sich Ripple über die „Ungleichheit“ von XRP zu Bitcoin und Ethereum bewusst war.
- Die Dokumente unter Verschluss zu halten, wie Ripple beantragte, ist nach Ansicht der SEC „beunruhigend“ und problematisch.
Jorge Tenreiro, ein leitender Prozessanwalt bei der US Wertpapier- und Börsenaufsicht (SEC) hat Ripple während der derzeit laufenden Discovery-Phase womöglich an einem wunden Punkt getroffen. In einem Brief an Magistratsrichterin Sarah Netburn behauptet Tenreiro, dass „Ripple weiterhin kritische Fakten, die für diesen Fall relevant sind, vor seinen Anlegern verbergen möchte“. Dies sei „beunruhigend“ und unterstreiche die Notwendigkeit der Offenlegungspflichten zum Schutz der Anleger.
Die Ripple-Chefs Chris Larsen und Bradley Garlinghouse hatten am 11. März einen Antrag der SEC auf Vorlage von bestimmten persönlichen Finanzinformationen abgelehnt. Die Regulierungsbehörde betonte jedoch in einer Antwort, dass die Finanzunterlagen für den „Nachweis der Zurechnungsfähigkeit der Einzelbeklagten und für ihre Bemühungen, den Wert von XRP zu steigern, relevant sein könnten“.
Zur Unterstützung dieser Behauptungen hat die SEC nun womöglich E-Mails und Kommunikationen entdeckt, die Ripple womöglich lieber im Verborgenen gelassen hätte. Unter anderem hat die SEC eine E-Mail zwischen Larsen und einer dritten Partei vorgelegt, in der er „sein Verständnis der rechtlichen Risiken, die er in Bezug auf XRP einging, zum Ausdruck brachte“. Ein zweites Beweisstück bezieht sich auf Larsen’s Finanzierung eines Unternehmens namens MTQ Exs. A&B, „das Hunderte von Millionen XRP an die Öffentlichkeit verkaufte“.
Die SEC kontert damit einer zentralen Argumentation der Ripple-Anwälte, dass „die wirtschaftliche Substanz einer Transaktion in XRP sich nicht von einer in Bitcoin oder Ether unterscheidet“. Zur Untermauerung dieses Arguments zitierte die SEC zwei interne Mitteilungen von Ripple, die zeigen sollen, dass Ripple sich der Ungleichheit von XRP zu Bitcoin und Ethereum bewusst sei:
Die von der SEC entwickelten Beweise zeigen, dass Ripple zumindest eine Version des streitgegenständlichen juristischen Memos (MTC Ex. A) bei mindestens 18 verschiedenen Gelegenheiten an Dritte weitergegeben hat, und dass es auch den Inhalt zusätzlicher Gespräche (die nicht in dem Memo selbst enthalten sind), die es mit Rechtsberatern über den Gegenstand dieses Memos geführt hat, mit Dritten geteilt hat.
Zudem legt die SEC einen vermeintlichen dritten Beweis vor, dass ein „separater erfahrener Teilnehmer am Markt für digitale Vermögenswerte, der in Ripple investierte, verstand, dass XRP im Gegensatz zu Bitcoin aufgrund des grundlegenden wirtschaftlichen Unterschieds zwischen einem Vermögenswert (XRP), der von einer zentralen Einheit angeboten und verkauft wird, und einem Vermögenswert, der nicht auf diese Weise angeboten wird (wie Bitcoin), anders ist.“
In seinem Brief argumentiert Tenreiro, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat, diese Beweise zu sehen und spricht sich daher gegen eine Versiegelung aus. Ob die angeblichen Beweise Ripple in Schwierigkeiten bringen werden oder nicht, sowie die Reaktion, bleibt abzuwarten.
