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- Ripple’s „Fair Notice“ Verteidigung wird zum Schlüssel in der juristischen Schlacht mit der SEC, um die inkonsistenten Ansichten der SEC aufzudecken.
- Anwalt John E. Deatons Petition zeigt unverhohlen, dass Ripple hätte „hellseherische Fähigkeiten“ haben müssen, um den Status von XRP als Wertpapier zu kennen.
Ripple’s „Fair Notice“ Verteidigung kristallisiert sich in der frühen Phasen des Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht (SEC) immer mehr als eine zentraler Streitpunkt heraus. Das Unternehmen argumentiert damit, dass es vernünftigerweise nicht wissen konnte, dass XRP ein Wertpapier ist. In seiner vierten Verteidigung schreibt Ripple:
Hier fehlte Ripple aufgrund des Mangels an Klarheit und angemessener Mitteilung bezüglich der Verpflichtungen der Beklagten nach dem Gesetz, zusätzlich zu dem Mangel an Klarheit und angemessener Mitteilung der Auslegung des Gesetzes durch den Kläger, einer angemessenen Mitteilung, dass sein Verhalten verboten war.
Wie Anwalt Jeremy Hogan in einem neuen Video erklärte, dreht sich alles um diese Verteidigung. Falls die Richterin der SEC recht gibt und diese Verteidigung als „unzulässig“ zurückweist, wie es die US-Behörde in einem seiner letzten Briefe forderte, werden zahlreiche andere Argumente von Ripple nichtig sein. So würde es keine Rolle spielen, dass die FinCEN bereits in 2015 eine Entscheidung getroffen hat.
Auch die „Sensation“, dass die SEC bereits in 2019 von „einer oder mehreren großen Kryptobörsen“ zu dem vakanten Wertpapier-Status angesprochen worden war, wäre nichtig. Laut Hogan ist eine Genehmigung des SEC Antrags aber eher unwahrscheinlich.
Ich glaube, dass die Verteidigung nicht gestrichen wird. Die Richterin wird die Entscheidung wahrscheinlich nach hinten schieben, bis zum Summary Judgement, mit all den anderen Fragen.
Zudem zeigt der Schachzug der SEC, dass sie „nervös“ sind, so Hogan. Die Discovery-Phase hat begonnen, und Ripple möchte von der SEC die Transkripte aus den Unterhaltungen mit Börsen, bei denen um XRP ging. Dies kann die SEC nur mit diesem Antrag verhindern:
Und was mir [das]sagt, ist, dass die SEC nicht nur über die affirmative Verteidigung besorgt ist, sondern auch darüber, was Ripple in der Discovery herausfinden könnte. […] dies ist der Beginn einer Discovery-Schlacht, und es ist offensichtlich, dass die SEC einige Leichen im Keller haben könnte. Und damit Ripple herausfinden kann, welche das sind, müssen sie an diesem Antrag vorbeikommen.
[Dies] sind die ersten Salven des Kampfes um Informationen und Geheimnisse. […] Viele dieser Briefe in den kommenden Monaten werden sich darum streiten, was auffindbar ist und, noch wichtiger, was nicht auffindbar ist. Und das ist der Punkt, an dem der Fall verloren ist oder gewonnen werden wird.
Klage von John E. Deaton legt die Zwiespältigkeit und Widersprüche der SEC offen
In einer ähnlichen Weise äußerte sich Roslyn Layton in einem viel beachteten Artikel auf Forbes, auf den auch Ripple’s Justiziar Stuart Alderoty hinwies, geäußert. Laut der Meinung von Layton ist das Argument der „Fair Notice“ augenscheinlich an den Haaren herbeigezogen, wie die Petition des Anwalts John E. Deaton im Namen aller XRP Inhaber zeigt.
"Not only is the future of the U.S. crypto industry at stake, but the arrogance of unrestrained regulators making policy through enforcement is on trial as well."
A must read by Roslyn Layton. https://t.co/e0iia91MMp
— Stuart Alderoty (@s_alderoty) March 11, 2021
Wie CNF berichtete, ist die Petition in Vorbereitung einer Sammelklage von entscheidender Bedeutung, da sie die Zwiespältigkeit der SEC und die Widersprüche in ihrer Argumentation offenlegt. Als Antwort auf Deaton’s Vortrag musste die SEC den offenen Status von XRP eingestehen. Layton schreibt diesbezüglich:
Nimmt man zwei und zwei zusammen, so sagt die SEC, dass Ripple und seine beiden Top-Manager vor sieben Jahren vernünftiges Wissen über etwas haben mussten, von dem die Behörde selbst am vergangenen Freitag nicht sicher war. Man fragt sich, welchen Teil des Wertpapiergesetzes von 1933 die SEC letztendlich verwenden wird, um zu argumentieren, dass Ripple gezwungen ist, hellseherische Fähigkeiten zu haben, um in den Vereinigten Staaten rechtmäßig zu operieren.
Laut Layton steht der designierte SEC-Vorsitzende Gary Gensler vor einem „katastrophalen Fehler“, den er nun „ausbügeln muss“.
Die SEC hat wahrscheinlich nicht mit dem Sturm gerechnet, den Clayton’s letzter Akt ausgelöst hat, und er hat die inhärente Schwäche in der Entscheidung, zu klagen, offengelegt. Es begann am 1. Januar, als eine Gruppe von XRP Inhabern unter der Leitung des Anwalts John E. Deaton aus Rhode Island auf die Agentur zurückschlug.
