• In der US-Börsenaufsicht SEC könnte es handfeste Interessenskonflikte in der Amtsführung gegeben haben.
• Konkrete Anhaltspunkte dafür traten im Prozess gegen Ripple auf, und von Interessenskonflikten zu konkreter Korruption ist der Weg nicht mehr sehr weit.

Inmitten des laufenden Rechtsstreits zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC wurde der Vorwurf des Interessenkonflikts erhoben, nachdem eine Reihe von kontroversen Tweets aufgetaucht sind. Diese neue Welle von Entdeckungen hat weitere Untersuchungen der Behörde ausgelöst.

Den Tweets zufolge verließen zwei hochrangige SEC-Beamte, die die Ripple-Klage vorangetrieben hatten, die Behörde, kurz nachdem die Klage gegen Ripple eingereicht worden war.

Marc Berger, der amtierende Direktor der SEC, als die Zwangsmaßnahmen gegen Ripple eingeleitet wurden, verließ die Behörde im Dezember 2022. Er wechselte direkt zur Anwaltskanzlei Simpson Thacher, wo er nun als  Co-Leiter der Abteilung für staatliche und interne Ermittlungen tätig ist. Er war zuvor in ähnlicher Position als Co-Leiter für die Wertpapier- und Durchsetzungspraxis von Ropes & Gray LLP tätig.

Auch Dalia Blass, eine andere SEC-Veteranin, verließ die Kommission vor einigen Monaten, nachdem sie in der Abteilung für Investment Management und Investment Management Policy tätig war. Sie ist jetzt Partnerin bei Sullivan & Cromwell LLP, wo der ehemalige SEC-Vorsitzende Jay Clayton ebenfalls als Senior Policy Advisor tätig ist.

Das Ausscheiden all der Spitzenbeamten aus der SEC hat erneut Bedenken hinsichtlich unzulässiger wirtschaftlicher Verbindungen der Kommission geweckt, insbesondere da die Regulierungsbehörde seit nunmehr fast drei Jahren ihre Klage gegen Ripple verfolgt. Inzwischen sind viele der Meinung, dass die XRP-Klage voreingenommen ist, genau wie viele andere Aktionen der Behörde, von denen angenommen wird, dass sie direkt auf die Top-Player der Kryptobranche abzielen.

Kraken, Binance und Coinbase wurden vor kurzem von der SEC verklagt, unter anderem wegen Verletzung der Wertpapiergesetze. Binance wurde zusätzlich angeklagt wegen Irreführung von Anlegern und Aufsichtsbehörden, Missachtung der KYC-Regeln (Know-Your-Customer) und Veruntreuung von Kundengeldern.

SEC-Beamte im Interessenskonflikt gegenüber Ripple

Bevor sie für die SEC arbeiteten, hatten Berger und Blass Verbindungen zu mehreren Anwaltskanzleien an der Wall Street. Ihr plötzlicher Wechsel in die Privatwirtschaft unterstreicht den Eindruck, dass die SEC ihre Klagen absichtlich gegen die Kryptobranche richtet, während sie den führenden Wall Street-Giganten einen Freifahrtschein gibt.

Selbst nachdem Richterin Analisa Torres am 13. Juli entschieden hatte, dass XRP kein Wertpapier ist, wähnte die SEC immer noch die Notwendigkeit, das erneut prüfen zu lassen und gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Im Zusammenhang mit dieser Ripple-XRP-Klage gab es noch einige andere Interessenkonflikte, die von Brancheninsidern aufgezeigt wurden. Letztes Jahr hat Empower Oversight, eine private Lobby-Kontrollorganisation, behauptet, im Rahmen des Freedom of Information Act (FOIA) Dokumente erhalten zu haben, die eine Aussage des ehemaligen SEC-Abteilungsleiters für Unternehmensfinanzen, William Hinman, über den Antrag zur Einstufung von Wertpapieren enthielten.

In dieser Aussage erwähnte Hinman, dass Ethereum (ETH) und seine Transaktionen keine Wertpapiere seien. Empower Oversight ist der Meinung, dass er diese Aussage nicht hätte machen sollen, da sie darauf hindeutet, dass er einen Interessenkonflikt und eine Voreingenommenheit gegenüber Ethereum hat, mit den Nachwirkungen, die Ripple Labs und XRP derzeit zu spüren bekommen.